Bereits Ende Mai erstatte die GEMA Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gegen wegen Verdachts auf Betrug. Mehrere Mitarbeiter und Mitglieder sollen über einen längeren Zeitraum gemeinschaftlich falsche Programmangaben für Live-Musik-Veranstaltungen eingereicht und die Kontrollfeststellungen manipuliert haben, wodurch ungerechtfertigt Tantiemen an die beteiligten Mitglieder ausgeschüttet wurden. Der Schaden, der den 60.000 Mitgliedern der GEMA dadurch in den letzten Jahren entstanden ist, kann derzeit noch nicht genau beziffert werden.
Nachdem die GEMA Anfang Mai konkrete Hinweise auf einen möglichen Betrug erhalten hatte, wurden die Hinweise umgehend intern geprüft und die Ergebnisse dann am 28.05.2010 im Rahmen einer Strafanzeige der Staatsanwaltschaft in Berlin übergeben, die nun die ihrerseits die Ermittlungen in diesem Fall aufgenommen hat.
Unmittelbar nach dem Besuch bei der Staatsanwaltschaft wurde eine Pressekonferenz einberufen, in der Dr. Harald Heker, der Vorstandsvorsitzende der GEMA, die Presse über diese Vorgänge informierte und den zugeschalteten Journalisten Rede und Antwort stand.
Im Verlauf der PK teilte Heker mit, dass sich der Verdacht aktuell gegen 2 Mitarbeiter der GEMA, welche im Rahmen einer Verdachtskündigung nach Anhörung vor dem Personalrat fristlos entlassen wurden, und mindestens 10 Mitglieder richte. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch noch weitere Mitarbeiter und Mitglieder in diese Vorgänge involviert sind.
Nach aktuellem Kenntnisstand der GEMA ist jedoch kein bekannteres Repertoire der GEMA in diesen Betrugsfall involviert, obschon alle Bezirksdirektionen von den Vorgängen betroffen sind.
Wie Dr. Heker ausführte, ist ausschließlich der Abrechnungsbereich für Live-Musik-Veranstaltungen betroffen. Hinweise darauf, dass es auch in anderen Aufführungsformen zu Unregelmäßigkeiten mit möglicherweise betrügerischer Absicht gekommen sein könnte, gibt es zum aktuellen Zeitpunkt nicht.
Nachdem was bisher bekannt ist, wurden von den betroffenen Mitgliedern Programmangaben für Live-Musik-Aufführungen bei der GEMA eingereicht, welche aber entweder erst gar nicht stattgefunden haben oder in der angegebenen Form nicht stattgefunden haben. Die involvierten Mitarbeiter sollen dann bei der Kontrollfeststellung für diese Veranstaltungen so manipuliert haben, dass es trotz der offenkundig falschen Angaben seitens der Mitglieder zu Tantiemenausschüttungen an die Mitglieder gekommen ist. Wie hoch der dadurch entstandenen Schaden tatsächlich ist, kann derzeit noch nicht genau beziffert werden, da noch nicht klar ist, wann diese Machenschaften begannen.
Doch geschädigt wurde hier nicht primär der Verwaltungsapparat der GEMA. Dieser Betrug geht mehrheitlich zulasten der 60.000 ehrlichen Mitglieder.
Normalerweise ist es so, dass nachdem eine Aufführung gemeldet wurde, der Veranstalter die fälligen Gebühren an die GEMA entrichtet. Die GEMA wiederum schüttet dann diese Gebühren nach Prüfung der Angaben in Form von Tantiemen an die beteiligten Mitglieder aus. Wenn es aber tatsächlich keine Veranstaltung und keine Gebühren gab, dann erfolgt natürlich auch keine Ausschüttung. Soweit – in einfachen Zügen – das normale Prozedere. In den vorliegenden Fällen wurde aber eben diese Prüfung von den betroffenen Mitarbeitern der GEMA so manipuliert, dass es trotz der nicht eingegangenen Gebühren zu Ausschüttungen an die involvierten Mitglieder kommen konnte. Und will man Geld verteilen, das eigentlich gar nicht eingegangen ist, so muss man dann eben in den “großen Topf” greifen und sich aus diesem unberechtigterweise bedienen.
Laut Heker geben die aktuellen Vorgänge aber keinen Anlass dazu, am System als solchem zu zweifeln, da kein noch so sicheres System vor der kriminellen Energie Einzelner gefeilt ist. Jedoch wird die GEMA die aktuellen Kontrollmechanismen genau analysieren und gegebenenfalls neu ausrichten.
Die Pressekonferenz steht auf dem GEMA-Blog als Video-Stream zur Verfügung.
